Erste Einstellung im 1.Mai-Blockade-Verfahren

September 9th, 2014 by leine

Wir freuen uns zu hören, dass das erste Verfahren gegen einen Gleisblockierer eingestellt wurde.
Am 1. Mai 2013 war es im Frankfurter Ostend zu Gleisblockaden gekommen, um zu verhindern, dass Nazis zu einer NPD-Kundgebung am Ostbahnhof anreisen konnten (link).
Die Kundgebung fand in Frankfurt nicht statt, die Blockade hatte also Erfolg. Dafür liefen die Nazis in Hanau und dabei kam es zur Auseinandersetzung mit Mitgliedern des örtlichen DGB.

Die Gleisblockade war aber ehrlicherweise ein Polizeikessel, die letztlich auch niemanden, der gehen wollte, dies einfach so erlaubte. Nachdem die Polizei zunächst gezielt vermeintliche Rädelsführer herausgriff, schlug sie später mit ihren Schlagstöcken ohne erkennbares Muster in die Versammlung hinein. Das Ende vom Lied waren über 1000 aufgenommenene Personalien und ebensoviele Bußgeldbescheide. Einige hatten sich geweigert diese zu zahlen und gegen den ersten wurde nun dieses Verfahren eingestellt! Der Betroffene nennt dies laut FR einen “politischen Erfolg”.

Der EZB-Zeitstrahl

September 9th, 2014 by leine

Vor ein paar Tagen wurde es schon auf indymedia bekannt gemacht (link) und heute wird auch in der FR darüber berüchtet (link): Die Antifa Ostend hat den Zeitstrahl an der Baustelle der EZB verändert. Dieser sparte bisher die Funktion der Großmarkthalle als Sammelort für Jüdinnen und Juden vor ihrer Deportation aus Frankfurt aus.

Auf indymedia heißt es:

Der Zeitstrahl an der EZB schwieg bislang über die Rolle des Ortes im Nationalsozialismus. In der Nacht auf Montag den 01.09.2014 wurden die Informationstafeln über die Geschichte der Großmarkthalle am Zaun um die Baustelle der EZB im Frankfurter Ostend erweitert. Bereits in der Vergangenheit hatten verschiedene politische Gruppen darauf hingewiesen, dass die Außendarstellung der EZB die Rolle des Geländes für den nationalsozialistischen Massenmord in ihrer Außendarstellung mithilfe dieses Zeitstrahls verschweigt (vgl. diskus 2013). Ziel der Aktion war daher die Geschichte des Ortes ins öffentliche Bewusstsein zu bringen, ohne die Leerstelle unkommentiert zu füllen.

Foto der Aktion

kritik&praxis scheißt sich aus

August 27th, 2014 by leine

Die Gruppe kritik&praxis – radikale linke [f]rankfurt hat inzwischen gleich zwei Statements zur Demonstration am 4. August 2014 veröffentlicht. Als Gruppe haben sie auf ihrer Homepage einige Gedanken zum Thema veröffentlicht, und in der Tageszeitung “Neues Deutschland” hat sich eine Einzelperson aus dem Gruppenumfeld zum Thema geäußert.

kritik&praxis war Teil der “Initiative gegen Antisemitismus”, die sich spontan für die Demonstration am 4. Juli zusammentat. Heute scheinen sie ihr Engagement für einen Fehler zu halten, vor allem deshalb, weil sie zuließen, dass “die Antideutschen” eine Demo kaperteten, die sie für die ihrige hielten. Ebenso wie die Gruppe Morgenthau kommt kritik&praxis dabei nicht ohne die Konstruktion von Strohmännern aus. Schade.

Der entscheidende Fehler von kritik&praxis scheint ein falsches Verständnis von “antideutsch” zu sein. Im Grunde sind nämlich sowohl der Redebeitrag der Antifa Ostend, als auch der Gruppe Boncuk, also zwei von drei Redebeiträgen und die Mehrheit des Vorbereitungskreises der Demo als “antideutsch” zu bezeichnen. Da jene aber zu Recht nicht mit der Gruppe Morgenthau in einen Topf geworfen werden können, kommt kritik&praxis nicht drumrum die Augen davor zu verschließen.
In ihren Gedanken zur Demo behaupten sie die Antideutschen kämen nur freudig und hämisch aus ihren Löchern gekrochen, um israelischen Waffengängen zuzujubeln. In der Zwischenzeit hielten sie Winterschlaf. Das mag auf Fahnenschwenker zutreffen, nicht aber auf Antideutsche. Einige derer, die zu “den Antideutschen” gehörten, die kritik&praxis die Demo vermiesten, engagieren sich auch in der Zwischenzeit gegen Antisemitismus und für die Emanzipation.

Vielen Mitgliedern der klagenden Gruppe müsste das eigentlich klar sein. Stattdessen tragen sie aber eine pathologisierende und lächerlichmachende “Kritik” an “den Antideutschen” mit. Die Kolumne im Neuen Deutschland als auch ihr Statement zur Demo zeugen von einem Legitimationsdefizit der “antinationalen” Position. Statt die eigene Position aufzuwerten, versuchen sie ihre Gegner abzuwerten. Dabei schrecken sie nicht davor zurück, sich selbst als beleidigte Leberwürste zu präsentieren. Gleichzeitig versuchen sie sich gönnerhaft zu geben:

Wir haben sie verloren, sie haben sich selbst verloren. Aber unsere Türen stehen selbstredend immer für diejenigen offen, die die aktuellen Entwicklungen ernstnehmen, die eigenen Positionen überdenken, die sich mit uns streiten und an unserer Seite stehen.
(Kolumne)

Dazu kann man nur sagen: Bauern schließen ihre Scheune eben nicht ab. Gottgleich wollen sie der Hirte für all die verlorenen Schäfchen sein.

Das Statement der Gruppe schließt:

Mit ihrem munteren Israel-Fanblöckchen haben sie ihr Ziel erreicht: für eine Weile redet niemand mehr über den Anlass der Demo – antisemitische Angriffe in Deutschland und anderswo – sondern nur noch über sie. Man könnte das mit einigem Recht als Entsolidarisierung mit den Betroffenen der Attacken und als praktische Behinderung eines ernst gemeinten Kampfes gegen Antisemitismus schelten;

Ums Ganze scheint es kritik&praxis kaum zu gehen, wenn sie es nicht schaffen, über den eigenen Tellerrand hinaus zu sehen. Die einzigen, die es nicht lassen können wahnhaft über “die Antideutschen” zu reden, sind die, die sie hassen. So leidenschaftlich wie kritik&praxis und die Wurfbude sich über ihre Gegner das Maul zerreissen tut es sonst niemand.
Im Vergleich zu den beteiligten Blogs (dieses hier eingeschlossen) oder dem Neuen Deutschland wird das Stadtmagazin “Journal Frankfurt” von Vielen gelesen. Dieses hat in der aktuellen Ausgabe Antisemitismus zum Titelthema und verschweigt statt der antisemitischen Gewalt, die Demonstration am 4. August.
Vielleicht ist das schlauer?

An die Adresse der “antinationalen Genoss_innen”, wie in der Rede der Antifa Ostend die Gruppe kritik&praxis bezeichnet wird, gilt zu sagen: Wer Antisemitismus offensichtlich so falsch versteht wie ihr zu tun scheint, kann vom Kommunismus keine Ahnung haben.

Linker Anti-Antifa-Bericht zur Demo am 4. August

August 26th, 2014 by leine

Auf dem Frankfurter Blog “Wurfbude” findet sich inzwischen ein ausführlicher Bericht über die Demo gegen Antisemitismus am 4. August 2014. Detailreich werden hier Teilnehmende, Hintergründe und Reden untersucht und bewertet, wie man es aus Anti-Antifa-Berichten kennt.
Ähnlich wie aus ideologiekritischer Ecke wird die Demo kritisiert und überführt, mit ähnlich abenteuerlichen Argumentationen.

Es sei hier nur kurz auf die Auslassung zum hier dokumentierten Redebeitrag der Antifa Ostend eingegangen:

Der Bezug auf den historischen Faschismus wurde, wie im Beitrag der Gruppe „Antifa Ostend“, in Form einer Art “Kollektivschuldthese” vorgenommen – „die Deutschen“ waren antisemitisch, „die Deutschen“ haben den Holocaust begangen. Vom antifaschistischen Widerstand bis in die Vernichtungslager hinein kein Wort – wer mit dem historischen Antifaschismus so umgeht, kann auch an heutiger antifaschistischer Praxis kein wirkliches Interesse haben. Das bare biologisch-gesellschaftliche Deutschsein der Täter von Nazifaschismus und Sho’ah wurde als Begründung aufgeführt, warum nun die Bekämpfung des Antisemitismus und die Solidarität mit Israel im Zentrum des politischen Handelns stehen müsse.

Und weiter heißt es in den Kommentaren von den Verfasser_innen:

Die Behauptung, “die Deutschen” und nicht die Hiterfaschisten seien die Täter der Sho’ah ist Teil einer durchgängigen Ethnisierungslogik dieser Kreise, die in essentalistischer Weise Täter und Opfer nach ethnischen und nicht nach politischen Kategoien, genauer: in letzter Konsequenz nach biologischen, also vorgesellschaftlichen Merkmalen unterscheidet. Damit stellt ihre Position nichts anderes als die einfache Negation der von ihnen bekämpften rassistischen Logik der Nazis und nicht etwa deren Aufhebung dar. […]
Sie verzichtet auf jede Klassenanalyse, sie kennt gleichsam nur noch “Deutsche” und keine Parteien mehr. Damit aber entzieht sie auch faschismusteoretisch der Grundannahme, Faschismus, auch der Nazifaschismus, sei eine Form bürgerlicher Herrschaft, die Grundlage.
Und Sie verharmlost die Rolle des faschistischen Staats, indem sie das Volk als irgendwie “Ganzes” für den Nazifaschismus vverantwortlich macht.

Da ja einige Kommentatoren bereits versuchten den Redebeitrag der Antifa Ostend wohlwollender zu lesen, als dies im Beitrag auf “Wurfbude” geschah, muss dazu wenig mehr gesagt werden. Im Grunde reicht ja auch der Hinweis, dass “Deutsches Volk” in Anführungszeichen stand, sowie dass der Antisemitismus durchaus im Sartre-Zitat mit Klassenverhältnissen in Verbindung gesetzt wird. Dass der Widerstand – der größtenteils als allererstes in die Lager kam – nicht erwähnt wurde stimmt ebenso wie dass eine ethnisierende Erklärung des Nationalsozialismus im Grunde nationalsozialistisch wäre. Zum Glück tut die Antifa Ostend letzteres nicht, sondern verwendet lediglich die Selbstbezeichnung der Täter. Zusätzlich sei vielleicht noch ein “authentischer Antideutscher” zitiert:

so verweist die Frage danach, was deutsch ist, nicht auf eine Gegebenheit von Geschichte oder von Natur, sondern auf ein gesellschaftliches Produktionsverhältnis im strikten Sinn. […]
und deshalb war der Nazi-Faschismus keine Enthüllung und keine Offenbarung, sondern ein Produktionsverhältnis im durchschlagendsten Sinne: die Produktion der Barbarei als einer qualitativ neuen, dem Kapital im doppelten Sinne des Wortes entsprungenen Gesellschaftlichkeit. Der Antisemitismus erschöpft sich keineswegs ‘schon’ darin, eine Verfolgungs- und Vernichtungspraxis zu initiieren, d.h. die sog. “Endlösung”, sondern er war zugleich die Produktion des Deutschen an und für sich, d.h. die Transformation der Bevölkerung in das deutsche Volk, d.h. dessen tatsächliche Enderlösung.

Frankfurter Unzumutbarkeiten?

August 10th, 2014 by leine

Es gibt ein weiteres neues Blog: Frankfurter Unzumutbarkeiten.
Dieses polemisiert aus selbst antideutsch-ideologiekritischer Ecke gegen das antideutsch-ideologiekritische Spektrum in Frankfurt, und scheint eigentlich den Rest der Szene treffen zu wollen: Vor allem die Teilnehmenden der Demo gegen die Terrorgruppe “Islamischer Staat” am gestrigen Tag (FNP-Artikel).

Auch wenn die Verfasser die Frankfurter Ideologikritischen aburteilen, ist es doch zu begrüßen, dass diese versuchten sich mit den Kurden zu solidarisieren. Schade, dass sie aus der Demo gedrängt wurden. Wenn es auch allzu offensichtlich war, dass sie sich nur mit Kritik an den Kurd_innen zurücknehmen, weil sie die Islamisten noch mehr hassen, ist es nicht dennoch gezeigte Solidarität?
Zumal viel schlimmere Spinner mitlaufen und sogar “Amis raus aus Nahost” skandieren durfen. Zum Glück wurde das von der “Perspektive Kurdistan” zur Sprache gebracht.

Solidarität mit den kurdischen Kämpfer_innen im Nahen Osten! ISIS TERRORIST!

Weitere “Unzumutbarkeiten” in ähnlichem Gestus:

Débrayage – Münchener Unzumutbarkeiten

Bündnis gegen Hamburger Unzumutbarkeiten
Marburger Zustände
Marburger Abstände

Steckt dahinter ein neuer ideologiekritischer Trend?

“Intervention” der Gruppe Morgenthau am 4.08.2014

August 10th, 2014 by leine

Auf der Demonstration gegen Antisemitismus letzten Montag gab es so etwas wie eine Intervention der in Frankfurt bekannten Gruppe Morgenthau: Nachdem ihr Spektrum im Vorfeld zur Absage der Demonstration aufrief, kamen sie am Abend doch zu der von ihnen als “Deppen-Demo” bezeichneten Veranstaltung. Dabei brachten sie zahlreiche Israelfahnen, zwei eigene Transparente und einen Flyer mit. Ein eigenes Resümee veröffentlichten sie bereits am Dienstag. Dort ist auch ihr Flugblatt dokumentiert.
Auf der Demonstration beklagten sie, wie ihrem Rückblick zu entnehmen ist, mitzulaufen, solange ein Besatzungstransparent getragen wurde. Als dieses eingerollt wurde, setzte sich ihr Block mit reichlichem Abstand zum Kopf der Demo in Bewegung.

Unter Betrachtung des hier dokumentierten Redebeitrags der Antifa Ostend erscheint der Text der Gruppe Morgenthau nicht zwingend zur Veranstaltung am Montag zu passen.

Eine Stellungnahme des Bündnisses selbst ist bisher nicht bekannt. Lediglich kritk&praxis hat eine Nachricht verlauten lassen:

Über 500 Leute auf der Demo gegen Antisemitismus. Kleiner, aber feiner antinationaler Block an der Spitze der Demo. Unser Redebeitrag und eine Auswertung, nicht zuletzt zu den Differenzen mit dem antideutschen Flügel der Veranstaltungen folgen. Hier ein kurzer Artikel aus der FNP.

P.S: Heidi Mund, die mit ihrer Deutschlandfahne von der Demo geflogen ist, ist übrigens ein gern gesehner Gast bei den Rechtspopulisten von PI News…

‘Antifa Frankfurt’ fasst zusammen:

Ca. 500 Menschen haben am 4. August in Frankfurt an einer Demon­stra­tion gegen Anti­semi­tismus teil­genommen. Anlass waren der Angriff auf die Wohnung einer Jüdin in Frank­furt am 30. Juli. Ebenso wurden anti­semi­tische Parolen im Zusam­menhang mit den Soli­dari­täts-Demon­stra­tionen mit Paläs­tina kriti­siert. Am Anfang der Demo lief ein anti­natio­naler Block, weiter hinten gab es dann mehrere Israel-Fahnen.

Zeitungsberichte:
Artikel der Frankfurter Rundschau
Artikel der Frankfurter Neuen Presse

Rede der Antifa Ostend am 4.8.2014

August 5th, 2014 by leine

Auf der Demonstration gegen Antisemitismus am Montag, den 4.8.2014,zu der die “Initiative gegen Antisemitismus” aufgerufen hatte, hat auch die “Antifa Ostend” einen Redebeitrag gehalten. Zur Initiative  gehören neben Einzelpersonen, sowie die Frankfurter Gruppe “kritik & praxis – radikale linke [f]rankfurt”, die “Antifa Kritik & Klassenkampf”, die Gruppe “Boncuk”, sowie die “Antifaschistische Gruppe Frankfurt”. Trotz Unwetter waren ca. 400 Personen erschienen.

Hier sei der Redebeitrag der “Antifa Ostend” dokumentiert:

Wir, die Antifa Ostend, bewegen uns in einem Stadtteil, der einst das jüdische Viertel Frankfurts war – bis sich das “deutsche Volk” daran machte, die Juden in Frankfurt und in ganz Europa zu vernichten, die Synagogen nieder zu brennen und andere jüdische Einrichtungen zu beschlagnahmen. Aus dem Keller der ehemaligen Großmarkthalle im Ostend, bald der Sitz der Europäischen Zentralbank, wurden Tausende in den Tod geschickt.

Aber die Jüdinnen und Juden kamen zurück. Heute gibt es wieder jüdische Einrichtungen im Ostend und in der ganzen Stadt. Doch davor stehen nicht erst seit den jüngsten Ausschreitungen Bewaffnete zu deren Schutz. Denn der Antisemitismus ist aus Deutschland nie verschwunden. Entgegen der Behauptungen der deutschen Politik und Medien war ’45 in Deutschland nicht Schluss mit dem Judenhass. Und wenn er heute wieder offen aufflammt, dann ist das mitnichten nur ein Problem von Einwanderung und Integration.

Als Antifaschist_innen sehen wir es als eine unserer dringlichsten Aufgaben, uns diesem allgegenwärtigen Antisemitismus entgegenzustellen. Denn der Antisemitismus ist keine Meinung unter vielen, sondern eine Weltanschauung, die aller Emanzipation, nicht nur der der Juden, entgegensteht.

In diesem Sinne zitieren wir Jean-Paul Sartre, der 1946 schrieb: “Wir konstatieren, daß der Antisemitismus ein verzweifelter Versuch ist, gegen die Schichtung der Gesellschaft in Klassen eine nationale Union zu verwirklichen. Er ist ein Versuch, die Zersplitterung der Gesellschaft in einander feindselige Gruppen dadurch abzuschaffen, daß man die gemeinsamen Leidenschaften derart erhitzt, daß die Schranken schmelzen. Aber da die Trennungen fortbestehen, da ihre wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ursachen nicht beseitigt wurden, will man sie alle in einer einzigen zusammenfassen: Die Unterschiede zwischen reich und arm, Arbeitern und Arbeitgebern, gesetzlichen und okkulten Mächten, Städten und Bauern und so weiter, sie alle faßt man in den einen Gegensatz zwischen Juden und Nichtjuden zusammen. […]
Es ist nicht an den Juden, als erste eine Liga gegen den Antisemitismus zu gründen, sondern an uns. […] Die Sache der Juden wäre halb gewonnen, wenn ihre Verteidiger nur einen Bruchteil der Leidenschaft und der Ausdauer aufbringen würden, die ihre Feinde daransetzen, sie zu vernichten.”

Kein Mensch wird frei sein, solange die Juden nicht im Vollbesitz ihrer Rechte sind. Kein Mensch wird sicher sein, solange ein Jude in der ganzen Welt, um sein Leben zittern muss!

Auch wenn wir heute wissen, dass es nicht reicht, sich “Kommunistin” zu nennen, um keine “Antisemitin” zu sein, sind wir überzeugt, dass die tatsächliche Bewegung gegen den Antisemitismus kämpfen muss. Und gerade an die Adresse unserer “antinationalen” Genoss_innen sagen wir, dass es deshalb heißt, unabhängig von der jeweiligen politisch-militärischen Lage im Nahen Osten, Israel als Schutzraum der Jüdinnen und Juden gegen alle die, die diesen vernichten möchten, zu verteidigen.

Gegen jeden Antisemitismus, nieder mit Deutschland und für den Kommunismus!

 

Demonstration gegen Antisemitismus

August 2nd, 2014 by leine

Demonstration: Kein Platz für Antisemitismus! Solidarität mit den Betroffenen!

Versuchter Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal, Angriff auf ein jüdisches Paar in Berlin, antisemitische Parolen auf Demonstrationen. In Frankfurt Drohanruf bei einem Rabbiner, antisemitische Graffiti an der Anne Frank-Jugendbegegnungsstätte, an der Synagoge im Baumweg, an Wohnungen von Juden und Jüdinnen. Und in der Nacht auf Donnerstag eine eingeworfene Fensterscheibe bei einer Jüdin, die noch als „Judenschwein“ beschimpft wurde.

Im Zuge der jüngsten Eskalation in Israel/Palästina häufen sich antisemitische Angriffe auch in Frankfurt. Wir haben unterschiedliche Positionen zum Nahostkonflikt, aber was uns eint ist die konsequente Ablehnung des Antisemitismus.
Egal ob Hass auf Jüdinnen und Juden von Nazis, IslamistInnen oder sonstwem ausgeht – Wir sagen: Solidarität mit den Betroffenen! Kein Platz für Antisemitismus!

Demonstration am Montag, 4. August 2014, 19 Uhr, Alte Oper

Initiative gegen Antisemitismus Frankfurt